Stellungnahme des Rektors zum Flugblatt der Offenen Linken Hochschulgruppe (OLHG) vom 27. Juni 2006

28.06.2006 -  

In einem Flugblatt der Offenen Linken Hochschulgruppe (OLHG) wird Einspruch gegen die Gültigkeit der vom 06. bis 08. Juni 2006 an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg durchgeführten Wahlen für die studentischen Gremien (Senat, Studentenrat, Fakultätsrat und Fachschaftsrat der Fakultät für Geistes-, Sozial- und Erziehungswissenschaften) erhoben. Der Universität ist dieser Einspruch bekannt. Der Wahlausschuss und der Wahlprüfungsausschuss haben sich eingehend mit den vorgebrachten Einwänden auseinandergesetzt. Der Wahlprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 23. Juni 2006 nach gründlicher Beratung keinen Grund für eine Wahlanfechtung gesehen. Auf der Grundlage der ihm vorgelegten Niederschriften entscheidet der Rektor gem. § 25, Abs. 5, der Wahlordnung der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg über die Verkündung der Wahlergebnisse endgültig.

Im Einzelnen ist zu den Vorwürfen zu sagen:

  • Tatsächlich sind durch einen offensichtlichen Schreibfehler Teile der Bezeichnung eines Wahlvorschlages nicht richtig wiedergegeben. Dieser Sachverhalt trifft aber nur auf die dem Stimmzettel beigefügten Vorschlagslisten zu. In der offiziellen Bekanntmachung der Wahlvorschläge, die u. a. auf der Homepage der Universität einsehbar waren, war die Bezeichnung korrekt. Jeder Wähler konnte sich damit über die richtige Bezeichnung informieren.
  • Der Vorwurf, dass die Übertragung von eindeutig erkennbaren Wahlvorschlägen (die durchnummeriert waren) auf ebenso durchnummerierte Stimmzettel keine demokratische Wahl zulässt, entbehrt jeder Grundlage. Während der Wahl haben alle Wähler sowohl eindeutig bezeichnete Vorschlagslisten als auch die dazu gehörenden Stimmzettel erhalten. Die Abstimmungsausschüsse in den einzelnen Wahlbereichen waren diesbezüglich eingewiesen und haben entsprechende Anleitungen und Auskünfte zur richtigen Nutzung im Bedarfsfall erteilt!

  • Die Verwendung von Spitznamen/nicknames hat der Wahlausschuss bei der Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge auf Grund jahrelanger Praxis für akzeptabel erklärt. Ob zukünftig weiter so verfahren werde, kann im Zuge der Vorbereitung der nächsten Wahlen erneut geprüft werden.

  • Die Unterstellung der schleichenden Entrechtung der Studierenden und der Verletzung demokratischer Standards wird nachdrücklich zurückgewiesen. Ich appelliere an die Offene Linke Hochschulgruppe (OLHG), derart diffamierende Vorwürfe zu unterlassen. Sowohl die formale Vorbereitung der Wahlen als auch die Entwicklung eines rationellen Verfahrens zur Feststellung der Wahlergebnisse ist in monatelangen, offenen Beratungen und unter Beteiligung aller Gremien (Rektorat, Senat, Studentenrat, Personalräten, Arbeitsberatungen mit den Vorsitzenden der Abstimmungsausschüsse) vorbereitet worden.

Prof. Dr. K. E. Pollmann, Rektor
Magdeburg, 28.06.2006

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